Perlesreut. Ganz im Zeichen der Grünen stand die letzte Marktgemeinderatssitzung in Perlesreut, im Namen deren Ortsgruppe Co-Vorsitzender sowie Gemeinderatsmitglied HaJü Hödl nun erstmals eine Reihe von Anträgen einbrachte. Ganz dem klassischen Themenspektrum der Mutterpartei entsprechend ging es dabei um Artenschutz, Digitalisierungsinitiativen und ähnliches.
Doch bereits der erste Antrag auf eine insektenfreundlichere Bepflanzung im Marktzentrum, etwa mittels eines Geranienstreifens, stieß vonseiten einiger Kollegen auf Widerstand. So stellten weitere Bepflanzungen in Straßennähe angesichts des Verkehrs möglicherweise gerade eine Gefahr für die Bienen dar. Auch wurde der Unmut geäußert, eine Neubepflanzung der bereits vorhandenen Blumentöpfe mit besonders bienenfreundlichen Blumen könne bei Gebäuden mit regem Parteienverkehr wie etwa der Sparkasse auch Gefahren für die Besucher mit sich bringen.
Antrag auf Live-Übertragung abgelehntLetztlich einigte man sich darauf, hinsichtlich einer eventuellen Neubepflanzung bzw. Erweiterung der Blumentöpfe mit Geranien o.ä. zunächst Vorschläge im ortsansässigen Blumenladen einzuholen sowie mittels optimierter Pflege und zeitgerechter Mahd frühere Blühwiesen wie etwa im Umfeld der Schule zu reaktivieren.
Im Anschluss debattierte man über eine generelle Modernisierung des Internetauftritts der Gemeinde sowie ein für alle Bürger repräsentatives Design des Amtsblattes, unabhängig von Alter oder Geschlecht. Hinsichtlich der Homepage verkündete der Bürgermeister, dass ein solches Vorhaben bereits in Planung sei, da der Förderverein für Regionale Entwicklung zu Übungszwecken eine kostenlose Test-Überarbeitung der Website anbiete, eine Leistung die man zunächst gerne in Kauf nehme. Ob das Ergebnis dann auch den Erwartungen entspreche sei letztlich abzuwarten.
Hinsichtlich des Amtsblattes wären ebenfalls gerade gewisse Optimierungen im Gange, im Falle einer Erweiterung bzw. Intensivierung dieses Prozesses seien allerdings auch immer die Kosten im Auge zu behalten. Aus den Reihen der CSU wurde daran anknüpfend der Gedanke geäußert, einen Wettbewerb in den entsprechenden Kommunen auszuschreiben, ein Vorschlag der allerseits auf Zustimmung traf. Grundsätzlich sei dies eine tolle Idee, ein solches Vorhaben müsse jedoch zunächst mit den ebenfalls betroffenen Gemeinden Ringelai und Fürsteneck abgeklärt werden, so Bürgermeister Gerhard Poschinger.
Schlechter lief es beim Vorstoß der Grünen hinsichtlich einer neuen Plakatierungsverordnung, die das Plakatieren auf Gemeindegrund außerhalb eigens dafür bereitgestellter Flächen unterbinden solle. Grund dafür sei in erster Linie die gerade zu Wahlkampfzeiten oft unverhältnismäßige Verunstaltung des öffentlichen Raumes durch ein Übermaß an Wahlplakaten. Auch dass die Plakate im Anschluss häufig nicht ordnungsgemäß entsorgt werden sei ein großes Problem. Deshalb solle ein Konzept, wie etwa in Waldkirchen, mit eigens dafür bereitgestellten Bauzäunen und einer quantitativen Regulierung der Plakate einer Verunstaltung des öffentlichen Raums sowie einer zu starken Dominanz einzelner Interessenträger Abhilfe schaffen.
Obgleich gerade die fehlende Bereitschaft, Plakate zeit- und ordnungsgemäß wieder zu entfernen, von allen als großes Problem anerkannt wurde, sei eine solche Neuordnung, wie einige verlauten ließen, dennoch nicht tragbar, weil sie einerseits beispielsweise die Wahlwerbung in den einzelnen Dörfern unterbinde sowie keine Alternative für Werbemaßnahmen außerhalb des politischen Rahmens, wie etwa Volks- und Dorffeste, Sonnwendfeuer, Bälle usw. biete. Dementsprechend entschied man sich beinahe einstimmig für die Beibehaltung der bestehenden Ordnung.
Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag auf eine Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen, ein Vorhaben, das vor allem zeitlich gebundenen Bürgern zugute kommen oder auch nur an Einzelthemen Interessierten den Weg ins Rathaus ersparen sollte.
Picknick-Kino statt Autokino?Hierbei wurde von einigen zunächst der technische Aufwand bemängelt, aber auch die Sorge um ein möglicherweise durch diese Situation beeinflusstes Verhalten wurde geäußert.
Obgleich dieser Vorschlag im Hinblick auf die regulären Sitzungen dementsprechend abgelehnt wurde, einigte man sich jedoch darauf, dieses Vorhaben im Falle größerer Bürgerversammlungen weiter zu verfolgen und in der Folge zunächst die technischen Voraussetzungen und Möglichkeiten auszuloten.
Am Ende verkündete die Fraktion der CSU Manuel Wimmer als deren künftigen Fraktionssprecher. Außerdem solle ein geplantes Autokino bei entsprechenden Temperaturen durch ein Picknick-Kino ersetzt werden.
Johannes Späth
Quelle: Passauer Neue Presse vom 26.08.2020
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